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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Warenbestellungen von Endverbrauchern
Stand: 01.09.2009
§ 1 Geltungsbereich
Für Ihre Online-Warenbestellungen über unser CULTux-Homepage gelten – soweit Ihnen dadurch ein weitergehender Verbraucherschutz an Ihrem Wohnort in Europa nicht entzogen wird – ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der CULTux GmbH, Prinz-Alfons-Allee 11e, 82064 Straßlach, Deutschland (Telefon: 08170/998220, E-Mail mail@cultux.com), in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken. Etwaige von diesen Bedingungen abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
§ 2 Vertragsabschluss Unsere Angaben zu Waren und Preisen innerhalb des Bestellvorganges sind freibleibend und unverbindlich. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein bindendes Angebot ab; dieses Angebot wird durch uns angenommen, sofern und sobald wir den Versand des Angebotes bestätigen. Bis zu diesem Zeitpunkt haben wir insbesondere das Recht, von der Lieferung der angebotenen Waren im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit Abstand zu nehmen. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der Ware.
Das zur Bestellung erforderliche Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit Ihrem Passwort und daraus resultierender Forderungen kommen Sie auf.
§ 3 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
(1) Sie können Ihre online abgegebene Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der gesamten Ware widerrufen.
(2) Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art.246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und Absatz 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. Rücksendung der gesamten Ware an die
CULTux GmbH
Prinz-Alfons-Allee 11 e
82064 Straßlach
Germany
mail@cultux.com
Telefon: 0049 (0) 8170 – 99 82 2-0
Fax: 0049 (0) 8170 – 99 82 2-22
(zum jeweils gültigen Ortstarif)
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
(4) Paketversandfähige Sachen sind auf ihre Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenpflichtig. Bewahren Sie den Versandbeleg als Nachweis auf, da die Rücksendung ggf. von Ihnen zu beweisen ist.
(5) Im Fall eines gültigen Widerrufs werden bei einer Bestellung per Nachnahme die Nachnahmegebühr sowie das zugehörige Übermittlungsentgelt der Deutschen Post oder UPS und bei einer Express-Bestellung die Kosten des Express-Services nicht erstattet.
(6) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der gelieferten Ware, für uns mit deren Empfang.
(7) Besteht kein Widerrufsrecht, haben Sie die Kosten einer Rücksendung und einer erneuten Zusendung zu tragen.
§ 4 Lieferung
(1) Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb von Deutschland und Österreich. Die Lieferung erfolgt ab unserem Auslieferungslager an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Ab einem Bestellwert von 150 Euro liefern wir versandkostenfrei aus. Liegt der Bestellwert einer Bestellung unter diesem Betrag, berechnen wir 3,95 Euro. Bei Express-Lieferungen oder Bestellungen per Nachnahme können weitere Kosten entstehen.
(2) Bei gewünschter Expresslieferung erhalten Sie Ihre Ware in der Regel innerhalb von 24 Stunden. Bitte berücksichtigen Sie, dass wir die Belieferung binnen 24 Stunden nicht garantieren können, da wir mit der Auslieferung an den Expressdienstleister den Lauf der Waren nicht mehr beeinflussen können. Eine Lieferung zum nächsten Tag ist zudem nur dann möglich, wenn Ihr Auftrag am Tag der Bestellung bis 15 Uhr bei uns eingeht. Andernfalls kann Sie Ihre Bestellung frühestens am übernächsten Tag erreichen.
Bitte schauen Sie sich hierzu die folgende Beispieltabelle an:
Bestellen am: früheste Lieferung am:
Montag bis 15 Uhr
Dienstag Montag nach 15 Uhr, Dienstag bis 15 Uhr
Mittwoch Dienstag nach 15 Uhr, Mittwoch bis 15 Uhr
Donnerstag Mittwoch nach 15 Uhr, Donnertag bis 15 Uhr
Freitag Donnerstag nach 15 Uhr, Freitag bis 15 Uhr
Samstag Freitag nach 15 Uhr, Samstag, Sonntag Dienstag Die Auslieferung durch den Expressdienstleister an Sie erfolgt in der Regel zwischen 07.00 und 12.00 Uhr.
Die Kosten der Expresslieferung betragen einheitlich 22,95 Euro. Diese fallen auch an, wenn nach dem üblichen Versandkostenmodell eine Sendung versandkostenfrei wäre. Der Express-Service gilt nur für Bestellungen innerhalb Deutschlands. Eine Belieferung per Express ist nur auf dem deutschen Festland möglich.
Gesetzliche Feiertage und Feiertage, die innerhalb Deutschlands variieren, wirken sich ebenfalls auf den Lieferzeitpunkt Ihrer Bestellung aus, und führen zu einer Verschiebung der Belieferung frühestens auf den jeweiligen Folgetag.
(3) Wir sind zu Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift berechtigt, soweit Ihnen dies aufgrund einer Abwägung Ihrer und unserer Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die Versendung der Teillieferungen erfolgt auf unsere Gefahr. Mit dem Erhalt jeder Teillieferung geht die Gefahr für die gelieferten Artikel auf Sie über. Sofern wir mit ausstehenden Teilleistungen in Verzug sind oder uns ausstehende Teilleistungen nicht möglich sind, sind Sie berechtigt, vom Vertrag insgesamt zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung der gesamten Verbindlichkeit immer dann zu verlangen, wenn die Teillieferung für Sie kein Interesse hat.
§ 5 Zahlungsmittel, Fälligkeit, Verzug und Eigentumsvorbehalt
(1) In Abhängigkeit von der Höhe Ihrer Bestellung, dem Saldo Ihres Kundenkontos bei der CULTux GmbH sowie vom Ergebnis der in § 9 aufgeführten Kreditprüfung wird Ihnen eine Auswahl aus folgenden Zahlungsmöglichkeiten angeboten:
a. Kauf auf Rechnung oder Nachnahme, wenn zusätzlich die angegebene Rechnungsanschrift mit der Lieferanschrift identisch ist, und im Fall einer Nachnahme-Bestellung nicht die Versandart Express ausgewählt wurde
b. per Lastschriftverfahren
c. per Kreditkarte (American Express, Mastercard oder VISA-Card)
Bitte beachten Sie, dass bei ausländischen Rechnungs- und/oder Lieferanschriften nur der Kauf mit Kreditkarte oder per Nachnahme möglich ist.
(2) Der Kaufpreis wird mit vollständiger Lieferung fällig und Ihrem Konto (je nach gewählter Zahlungsmöglichkeit) zum nächstmöglichen Termin belastet. Bei einem Kauf auf Rechnung ist der Kaufpreis spätestens 10 Tage nach Lieferung auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen.
(3) Sollte bei einem Kauf auf Rechnung der zu zahlende Rechnungsbetrag unserem Konto nicht fristgerecht gutgeschrieben sein, geraten Sie automatisch in Verzug. Auch ohne weitere Mahnung sind Sie dann zusätzlich zur Zahlung des gesetzlichen Verzugszinses in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz und des weiteren Verzugsschadens, insbesondere der weiteren Inkassokosten verpflichtet. Ihnen bleibt jedoch in jedem Fall der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Rechnungsbetrag im Falle einer Zahlung per Lastschriftverfahren, Kreditkarte (American Express, Mastercard oder VISA-Card), ausgeglichen werden sollte, durch das kontoführende Institut zurückgewiesen wurde oder nicht innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ausgeglichen ist.
(4) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung in unserem Eigentum.
(5) Im Fall des Versands per Nachnahme wird der Rechnungsbetrag bei Lieferung fällig. Darin enthalten ist die Nachnahme-Gebühr. Weiterhin fällt ein Übermittlungsentgelt an, das von der Deutschen Post oder von UPS zusätzlich erhoben und automatisch einbehalten wird. Dieses Übermittlungsentgelt ist nicht Bestandteil Ihrer CULTux Rechnung. Die Höhe der jeweils aktuellen Beträge können Sie vor der Bestellung Ihrer Bestellzusammenfassung entnehmen.
§ 6 Mängelansprüche
(1) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für eine Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in der anderen Form Nacherfüllung zu leisten. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Gelingt uns die Nacherfüllung nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(3) Mangelhafte Waren sind an uns zurückzugeben, es sei denn, Sie haben sich zur Minderung des Kaufpreises entschlossen.
(4) Mängelansprüche verjähren in 6 Monaten ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der Ware.
§ 7 Schadensersatz Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetzlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen und Beilegern sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wird keine Haftung übernommen.
§ 8 Datenschutz/Kreditprüfung Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir geben Ihre persönlichen Angaben nur an Firmen weiter, die im Auftrag von CULTux Daten verarbeiten und den Versand abwickeln. Die Weitergabe Ihrer Daten an Firmen mit Sitz außerhalb der EU erfolgt nicht. Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von der Creditreform München.
§ 9 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Beanstandungen können unter der in § 1 genannten Adresse geltend gemacht werden.